schaf am 01. Okt. 2017 um 17:00 |  0 Kommentare | Lesezeit: 1 Minute, 11 Sekunden

DE: Gesetz gegen Hass im Internet tritt in Kraft

Ab heute gilt in Deutschland ein Gesetz, das Online-Netzwerke dazu verpflichtet, Hasspostings schneller zu löschen und Beschwerden darüber umfassender zu bearbeiten.

Das umstrittene Gesetz zum härteren Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet ist am Sonntag mit einer Übergangsregelung in Kraft getreten. Es verpflichtet Online-Netzwerke, Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte umfassender zu bearbeiten und diese schneller zu löschen. Die am heftigsten diskutierten Regelungen des Gesetzes wie die Fristen von 24 Stunden bzw. einer Woche zum Löschen strafbarer Inhalte greifen erst nach der dreimonatigen Übergangsregelung zum 1. Januar. Dann sollen sich Nutzer auch beim Bundesamt für Justiz beschweren können, wenn eine Beschwerde aus ihrer Sicht nicht ordnungsgemäß bearbeitet wurde.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht vor, dass "offensichtlich strafbare" Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde gelöscht oder gesperrt werden müssen. In weniger eindeutigen Fällen haben die Online-Netzwerke eine Woche Zeit für eine Entscheidung. Das Justizministerium erklärte, dass unter Umständen auch mehr Zeit eingeräumt werde: "Sofern die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des Inhalts von der Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung oder erkennbar von anderen tatsächlichen Umständen abhängt, kann das soziale Netzwerk dies erst überprüfen und darf hierfür gegebenenfalls länger als 7 Tage benötigen."

Mehr dazu findest Du auf futurezone.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.3/5 (3 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
EU-Pläne: Bestellen auf Temu und Shein soll ab 2025 teurer werden
MSI zeigt Desktop-Mainboard mit CAMM2
Der Bedarf an Magnetbändern steigt weiter merklich an
Google will bizarre KI-Antworten in der Suche eliminieren
US-Verkehrsbehörde weitet Untersuchung zu Waymo aus
Apple behebt Bug, der gelöschte Fotos zurückbrachte und liefert eine Erklärung
Playstation 5 Slim derzeit auffällig günstig
Macbook mit Falt-Display soll 2026 kommen und teuer werden
Die Zombies des Debian-OpenSSL-Bugs


Weitere News:
HVO100: Klimaschonender Diesel geht in Deutschland an den Start
Gaming-Router Archer C5400X von TP-Link anfällig für Schadcodeausführung
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Update entfernt Cortana-App und WordPad App, die seit 30 Jahren Teil von Windows war
EU-Pläne: Bestellen auf Temu und Shein soll ab 2025 teurer werden
Neues Material ist lichtdurchlässiger als Glas, aber nicht durchsichtig
Copilot-Plus-PC: Microsoft Recall läuft auch ohne NPU
Cyberangriff kostet Kyivstar bisher rund 83 Millionen Euro
MSI zeigt Desktop-Mainboard mit CAMM2
Studie: ChatGPT 4 schlägt professionelle Finanzanalysten


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top