Video-Verkehrskontrolle verfassungswidrig
Die in Österreich vorgenommenen Video-Abstandsmessungen im Straßenverkehr, bei denen mehrere Kameras Autos fotografieren und anhand der Daten Abstand und Geschwindigkeit messen, sind verfassungswidrig.In ihrem Urteil schlossen sich die Richter des Verfassungsgerichtshofs der Auffassung an, dass das System der kombinierten Videoüberwachung und Geschwindigkeitsmessung das "verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Datenschutz" verletzt und ohne rechtliche Grundlage betrieben wird.
Der Kläger müsse aus diesem Grund die Strafe nicht bezahlen, zudem dürfe vorerst nicht mehr gestraft werden, erklärte der Sprecher des Verfassungsgerichtshofs gegenüber Ö1. Strafen, die bereits bezahlt wurden, können jedoch nicht mehr angefochten werden.
Allerdings ist bereits eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Ausarbeitung, die die rechtliche Grundlagen für derartige Verkehrsüberwachungen schaffen soll.
Mehr dazu findest Du auf fuzo-archiv.at
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Laut dem CEO müsse man aber sehr vorsichtig sein, wenn es darum geht, Werbung in AAA-Spielen anzuzeigen.
Um Desinformation im Wahlkampf zu verhindern, werden Seher auf Inhalte hingewiesen, die mit KI erstellt wurden.
Ähnliche News:
Prime Video bekommt Pausenwerbung und weitere Werbeformate
Neues Video von Tesla-Roboter Optimus sorgt für Kontroversen
Alles Fake: Clip der Video-KI Sora musste von Menschen repariert werden
Roku will Videowerbung auf den Startbildschirm bringen
Video: So produziert Xiaomi sein Elektroauto
Videotelefonie lässt Datenvolumen in Österreich stark ansteigen
Video-Leak soll Google Pixel 8a zeigen
Adobe zeigt KI-Upscaling für Videos ohne Geflacker
Pornhub, Xvideos und Stripchat: Strenge EU-Regeln für drei große Pornoseiten treten in Kraft
Google macht Wechsel zu VideoLANs AV1-Decoder offiziell
Neues Video von Tesla-Roboter Optimus sorgt für Kontroversen
Alles Fake: Clip der Video-KI Sora musste von Menschen repariert werden
Roku will Videowerbung auf den Startbildschirm bringen
Video: So produziert Xiaomi sein Elektroauto
Videotelefonie lässt Datenvolumen in Österreich stark ansteigen
Video-Leak soll Google Pixel 8a zeigen
Adobe zeigt KI-Upscaling für Videos ohne Geflacker
Pornhub, Xvideos und Stripchat: Strenge EU-Regeln für drei große Pornoseiten treten in Kraft
Google macht Wechsel zu VideoLANs AV1-Decoder offiziell
Weitere News:
aleX fotografiert: Schnecken und einen Hasen
HVO100: Klimaschonender Diesel geht in Deutschland an den Start
Gaming-Router Archer C5400X von TP-Link anfällig für Schadcodeausführung
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Update entfernt Cortana-App und WordPad App, die seit 30 Jahren Teil von Windows war
EU-Pläne: Bestellen auf Temu und Shein soll ab 2025 teurer werden
Neues Material ist lichtdurchlässiger als Glas, aber nicht durchsichtig
Copilot-Plus-PC: Microsoft Recall läuft auch ohne NPU
Cyberangriff kostet Kyivstar bisher rund 83 Millionen Euro
MSI zeigt Desktop-Mainboard mit CAMM2
HVO100: Klimaschonender Diesel geht in Deutschland an den Start
Gaming-Router Archer C5400X von TP-Link anfällig für Schadcodeausführung
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Update entfernt Cortana-App und WordPad App, die seit 30 Jahren Teil von Windows war
EU-Pläne: Bestellen auf Temu und Shein soll ab 2025 teurer werden
Neues Material ist lichtdurchlässiger als Glas, aber nicht durchsichtig
Copilot-Plus-PC: Microsoft Recall läuft auch ohne NPU
Cyberangriff kostet Kyivstar bisher rund 83 Millionen Euro
MSI zeigt Desktop-Mainboard mit CAMM2
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(1)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024